1. bookVolume 56 (1998): Issue 5-6 (September 1998)
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Format
Journal
eISSN
1869-4179
First Published
30 Jan 1936
Publication timeframe
6 times per year
Languages
German, English
access type Open Access

Rezensionen

Published Online: 30 Sep 1998
Volume & Issue: Volume 56 (1998) - Issue 5-6 (September 1998)
Page range: 450 - 454
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eISSN
1869-4179
First Published
30 Jan 1936
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6 times per year
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German, English

Brunton, William: Ökonomische und ökologische Effektivität der umweltorientierten Abgabenpolitik im föderativen Staat. – Frankfurt a.M. u.a.: Verlag Peter Lang 1998. = Dissertation Universität Würzburg 1997

Wer sich mit den vielseitigen Problemen des unweltpolitischen Instrumentariums der Abgaben befassen mochte, bekommt mit dieser Schrift einen gut lesbaren Überblick, der auch vertiefende Einblicke mittels ökonomischer Modelle bietet. Das 1. Kapitel „Grundlagen‟ bringt zwar nichts Neues, aber nach einer klaren Problemstellung einen gut lesbaren Überblick über den naturwissenschaftlichen Umweltbegriffund ökologische Kreisläufe sowie die Umwelt als Kapital und öffentliches Gut und deren Nutzung.

Das 2. Kapitel „Normative Umweltökonomik‟ greift die umweltökonomische Theoriediskussion auf und behandelt die Konzepte der statischen pareto-optimalen Internalisierung und der dynamischen intertemporalen pareto-optimalen Intemalisierung sowie der nachhaltigen Entwicklung. Für den raumwirtschaftlich Interessierten ist die Übertragung von Olsons Prinzip der fiskalischen Äquivalenz auf den Umweltschutz als Prinzip der ökologischen Äquivalenz hervorzuheben. „Kem des Konzeptes ist die Forderung, daß im Idealfall jedes einzelne Emissionsproblem von einer Gebietskörperschaft internalisiert wird, deren politische Grenzen sich mit der räumlichen Ausdehnung des Emissionsproblems, und damit der externen Effekte, vollständig dekken. Dadurch wird gesichert, daß sämtliche Wohlfahrtseffekte der Umweltpolitik in einer Gebietskörperschaft … sich vollständig und ausschließlich auf die dort lebenden Wirtschaftssubjekte auswirken.” (S. 38 f.) Der Regionalwissenschaftler wird sofort an die alte Diskussion um die richtige Regionsabgrenzung erinnert. Auch diese Diskussion führteja zu dem theoretischen Ergebnis, daß je nach regionalwirtschaftlicher Zielsetzung eine andere Raumabgrenzung optimal ist. Ergänzend fütn: der Verfasser weitere Argumente für regionale Eingriffsebenen an. Sein zentrales Ergebnis ist: Wenn auch räumlich differenzierte Pigou-Steuern eine räumlich effiziente Umweltallokation sichern, so wird dadurch nicht auch ein intaktes ökologisches System garantiert. Diese, sicherlich nicht neue, Erkenntnis führt den Verfasser zum ökologisch-ökonomischen Ansatz, der eine nachhaltige Entwicklung von Natur und Wirtschaft sichern soll. Neben der überblicksartigen Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen dieses Ansatzes mag den Raumwissenschaftler interessieren, wie der Verfasser die Überlegungen auf eine räumlich gegliederte Volkswirtschaft überträgt und wie er unter Berufung auf Haber für die Region als Basis kleinräumiger Nachhaltigkeit eine Lanze bricht.

Das 2. Kapitel „Normative Umweltökonomik‟ greift die umweltökonomische Theoriediskussion auf und behandelt die Konzepte der statischen paretooptimalen Internalisierung und der dynamischen intertemporalen pareto-optimalen Intemalisierung sowie der nachhaltigen Entwicklung. Für den raumwirtschaftlich Interessierten ist die Übertragung von Olsons Prinzip der fiskalischen Äquivalenz auf den Umweltschutz als Prinzip der ökologischen Äquivalenz hervorzuheben. „Kem des Konzeptes ist die Forderung, daß im Idealfall jedes einzelne Emissionsproblem von einer Gebietskörperschaft internalisiert wird, deren politische Grenzen sich mit der räumlichen Ausdehnung des Emissionsproblems, und damit der extemen Effekte, vollständig dek- ken. Dadurch wird gesichert, daß sämtliche Wohlfahrtseffekte der Umweltpolitik in einer Gebietskörperschaft … sich vollstündig und ausschließlich auf die dort lebenden Wirtschaftssubjekte auswirken.” (S. 38 f.) Der Regionalwissenschaftler wird sofort an die alte Diskussion um die richtige Regionsabgrenzung erinnert. Auch diese Diskussion üfilhrteja zu dem theoretischen Ergebnis, daß je nach regionalwirtschaftlicher Zielsetzung eine andere Raumabgrenzung optimal ist. Ergänzend fütn: der Verfasser weitere Argumente für regionale Eingriffsebenen an. Sein zentrales Ergebnis ist: Wenn auch räumlich differenzierte PigouSteuem eine räumlich effiziente Umweltallokation sichern, so wird dadurch nicht auch ein intaktes ökologisches System garantiert. Diese, sicherlich nicht neue, Erkenntnis führt den Verfasser zum ökologisch-ökonomischen Ansatz, der eine nachhaltige Entwicklung von Natur und Wirtschaft sichern soll. Neben der überblicksartigen Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen dieses Ansatzes mag den Raumwissenschaftler interessieren, wie der Verfasser die Überlegungen auf eine räumlich gegliederte Volkswirtschaft überträgt und wie er unter Berufung auf Haber für die Region als Basis kleinräumiger Nachhaltigkeit eine Lanze bricht.

Das 3. Kapitel über das ökologische Steuerungsvermögen der Umweltabgabe befaßt sich außer mit der üfunktionstechnologischen Anpassung auch mit der räumlichen Anpassung. Zur Analyse der raumwirtschaftlichen Wirkung bedient sich der Verfasser eines Modells neoklassischer Prägung und eines Modells der kumulierenden raumwirtschaftlichen Entwicklung (S. 93). Im ersten Fall stellt sich gemäß der Annahmen das naheliegende Ergebnis ein, daß infolge der Abgabe Kapital dorthin wandert, wo die Umweltbelastung noch geringere Kosten verursacht. „Die Umweltabgabe wirkt somit ökologisch effektiv auf die räumliche Produktionsstruktur.” (S. 97) Schwieriger wird die Analyse für den realistischen Fall einer konzentrierten Raumstruktur aufgrund der Vielzahl der Einflußfaktoren. Jetzt hängt das Ergebnis von der Stärke und dem Gewicht der einzelnen Faktoren ab, so daß von Fall zu Fall eine den Besonderheiten angepaßte Analyse zur Ermittlung der Wirkungen erforderlich ist. Diskontinuierliche und sich selbst verstärkende Prozesse erschweren Voraussagen über die Abgabewirkungen.

Die Kehrseite der ökologischen Medaille der Abgaben stellen die Einnahmen der abgabensetzenden Gebietskörperschaften dar. „Durch gezielte Entlastung an anderer Stelle können folglich die umweltpolitischen Anreize aufrecht erhalten werden, ohne daß dies eine erhebliche Standortverschlechterung zur Folge hat.‟ (S. 129) Die Probleme einer solchen „ökologischen Steuerung‟ arbeitet der Verfasser sorgfältig heraus. Dem Regionalwissenschaftler weniger bekannt dürfte die Tatsache sein, daß, rechtlich gesehen, neben den Umweltsteuern als Abgaben die sogenannten Sonderabgaben in Deutschland zunehmend Bedeutung erlangen. Ihre Chancen und spezifischen Probleme für den Umweltbereich analysiert der Verfasser gesondert. Das gleiche gilt für die Entsorgungsgebühren.

Das 5. Kapitel „Umweltrecht und Finanzverfassung der Bundesrepublik‟ ist unter institutionellen und rechtlichen Aspekten informativ und interessant. Wenn auch, wie angedeutet, vieles dem umweltökonomisch versierten Leser nicht neu ist, so ist die Würzburger Dissertation doch in einiger Hinsicht sehr lesenswert:

Für den raumwirtschaftlich Interessierten wird das vieldiskutierte Thema der Umweltabgaben auch regionalwissenschaftlich analysiert.

Das Thema der Umweltabgaben wird differenziert angegangen, und zwar sowohl von der fachlichen Seite (Ökonomie, Ökologie, Finanzwissenschaft, Raumwirtschaft, Verfassungsrecht) als auch von der wissenschaftlich-methodischen.

Es handelt sich um eine wissenschaftlich-gekonnt und klar geschriebene Abhandlung.

Die Arbeit relativiert die Vorstellung vom Königsweg des Instruments der Abgaben in der Umweltpolitik.

Ulrich Brasse (Aachen)

Schrage, Christel: Zielabweichungsverfahren bei Raumordnungsplänen. Hrsg.: Selbstverlag des Zentralinstituts für Raumplanung und des Instituts für Siedlungs- und Wohnungswesen der Universität Münster. – Münster 1998. XXVI, 217 S. = Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung, Bd. 181

Im Rahmen seiner eingehenden Abhandlungen zu Rechtsinstituten der Raumordnung hat das Zentralinstitut für Raumplanung nunmehr mit dieser Monographie eine vertiefende Betrachtung des Zielabweichungsverfahrens vorgelegt, – nachdem das Raumordnungsgesetz des Bundes von 1998 (ROG ‘98) der dazu getroffenen Regelung einen eigenen Paragraphen und eine besondere Überleitungsvorschrift (§ 11 und § 23 Abs. 2) gewidmet hat. An der bisher geltenden Rechtslage (§ 5 Abs. 5 ROG i. d. F. d. Novelle von 1993) hat sich damit zwar im Ergebnis nichts geändert, wenn man von der bis Ende 2001 unmittelbar geltenden Überleitungsvorschrift absieht, die aber im Hin blick auf die zwischenzeitlichen Regelungen des Zielabweichungsverfahrens in den Landesplanungsgesetzen nur geringe Bedeutung haben dürfte.

Immerhin ergibt sich aus dem ROG ‘98 (§ 22) in Verbindung mit dem neuen Art. 75 Abs. 3 GG die fristgebundene Verpflichtung der Länder zur Anpassung ihres Landesplanungsrechts, so daß Anlaß zur Prüfling besteht, ob die derzeitigen Regelungen den Vorgaben des § 11 ROG ‘98 entsprechen. Die Verfasserin widmet einen großen Teil ihrer Abhandlung dieser Konformitätsuntersuchung; sie gelangt dabei zu durchweg richtigen Erkenntnissen und deckt auch – m. E. zu Recht – einigen Nachbesserungsbedarf auf.

Um Charakter und Bedeutung der Zielabweichungsverfahren darzulegen, geht die Verfasserin allerdings zunächst sinnvollerweise auf die zugrundeliegende Systematik für die Aufstellung und Änderung von Raumordnungsplänen sowie Wirkungen raumordnerischer Festlegungen ein.

Das Bedürfnis, Zielabweichungen zu ermöglichen, ist so alt wie die mit Raumordnungsplänen praktizierende Landesplanung und wird auch künftig fortbestehen:

Bei dem großen Aufwand an Zeit und Manpower, der zur Erstellung von Raumordnungsplänen wegen der erforderlichen umfangreichen Grundlagenbeschaffungen und -prüfungen sowie wegen der weitgespannten Beteiligungen anfallt, sind verständlicherweise Möglichkeiten zur Abänderung in einem weniger kompakten Verfahren erwünscht. Auch wenn man dies für Änderungen, die die „Grundzüge des Planwerks nicht berühren‟, ermöglicht (so § 15 Abs. 4 LPLG NW), ist dies bei zu ändernden „Zielen der Raumordnung‟ wegen der ihnen zukommenden Rechtswirkungen für einen oftmals kaum exakt abgrenzbaren Kreis von Stellen und Personen recht problematisch. Eine echte Verfahrensvereinfachung ist jedoch dann wahrscheinlich, wenn man das „Ziel‟ als solches – generell – bestehen lassen und nur bei dem anstehenden konkreten Vorhaben eine Außerachtlassung dieses Ziels raumordnerisch vertreten kann. Vergleichbar ist die Zulassung einer solchen fallbezogenen Abweichung von einem bestehenbleibenden Ziel der Raumordnung mit der „Befreiung‟ von Festsetzungen eines Bebauungsplans, wie sie § 31 Abs. 2 BauGB vorsieht, wenn die Abweichung städtebaulich vertretbar und – auch unter Würdigung nachbarschaftlicher Interessen – mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Dem entspricht die im ROG seit 1993 normierte Zielabweichung, indem ihre Zulassung ihre raumordnerische Vertretbarkeit und die Einhaltung der Grundzüge der Planung voraussetzt.

Was die Wirkung einer erteilten Ausnahme von dem Gebot, das Raumordnungsziel zu beachten, anbelangt, so haben private Dritte grundsätzlich keinen Anspruch auf Beibehaltung der allein auf den öffentlich-rechtlichen Bereich bezogenen Zielaussage. In Ausnahmefallen, etwa bei durch das „Ziel‟ maßgeblich ausgelösten, hohen Aufwendungen Privater, könnte aus dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes eine Berücksichtigung angebracht sein, insbesondere bei der Entscheidung über die Zulassung der Abweichung.

Dies sei ergänzend zu den sehr eingehenden Ausführungen der Verfasserin zu den Rechtsschutzfragen angemerkt. Eine verwaltungsgerichtliche Klagebefugnis gegen gewährende oder ablehnende Abweichungsentscheidungen räumt sie nur öffentlichen Rechtsträgern ein; private Rechtsträger, sofern sie nicht öffentliche Aufgaben gern. § 4 Abs. 3 ROG wahrnähmen, könnten nicht einmal antragsbefugt für ein Zielabweichungsverfahren sein. Diese Annahme entspricht der derzeitigen Rechtslage; die h. L. gewährt bei nur mittelbaren Rechtswirkungen keine Anfechtungsmöglichkeit. Dies würde sich ändern, wenn ein Landesgesetzgeber privaten Rechtsträgern unter bestimmten Voraussetzungen eine Antragsbefugnis für Zielabweichungsverfahren zuerkennen würde.

Auch in ihren übrigen Teilen – den begrifflichen Klärungen insbesondere der Ziele der Raumordnung und deren Rechtswirkung, der Planaufstellung und -änderung, den formellen und materiellen Voraussetzungen der Zielabweichung sowie den getroffenen und ggf. zu ändernden landesgesetzlichen Regelungen – zeichnet sich die Abhandlung durch gründliche Stofferfassung und breite gedankliche Durchdringung aus.

Insgesamt gesehen hat die Autorin eine sehr zu begrüßende und empfehlenswerte Monographie erstellt.

Günter Brenken (Mainz)

Riedel, Jürgen; Schulz, Klaus J. (Hrsg.): Auterwitz, Dorf und Landschaft im Umbruch. Hrsg.: Wüstenrot Stiftung Deutscher Eigenheimverein e.V., Ludwigsburg. – Stuttgart: Deutsche Verlags-Anstalt 1995. 246 S., Kt, Abb., Lit

Was zeichnet eine Dorfemeuerungskonzeption aus, daß sie wie hier am Beispiel Auterwitz, ein Dorf im Kreis Döbeln in der Mitte des Agglomerationsdreiecks Chemnitz – Dresden – Leipzig, in einem schön gestalteten Buch in aufwendiger Darstellung veröffentlicht wird? Nach den Worten der Wüstenrot-Stiftung, die die wissenschaftliche und konzeptionelle Grundlage für das Projekt und diese Veröffentlichung finanzierte, handelt es sich hier um eine beispielhafte Initiative, um den wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und kulturellen Verfall im ländlichen Raum aufzuhalten. Und offenbar sind positive Wirkungen dieser Initiative – glaubt man dem Vorwort – bereits zu verzeichnen: Die Abwanderung sei gestoppt und eine Revitalisierung des Dorflebens sei nachweisbar.

Integrative Ansätze sind in der Dorfemeuerung nicht ungewöhnlich. Trotzdem ist die Erneuerungskonzeption von Auterwitz unter diesem Gesichtspunkt bemerkenswert: die Integration der unterschiedlichen Fachplanungen; die Integration der verschiedenen Förderprogramme, die Integration von lokalen und regionalen Abhängigkeiten und Verflechtungen; die Integration des lokalen Engagements und Wissens mit externem Fach- und Sachverstand; die Integration von Tradition und modernem Leben auf dem Dorfe. Dorferneuerung wird als umfassender Prozeß verstanden und konzipiert, der zuerst an den Interessen der Bevölkerung zu orientieren ist.

Insofern ist die „Mobilisierung lokaler Wirtschaftskreisläufe“ als Kern des Entwicklungskonzeptes nur folgerichtig. Nicht nur, um – wie der Autor formuliert – die negativen Konsequenzen staatlicher Förderprogramme zu vermeiden. Wesentlich ist, daß ohne tragfähige ökonomische Entwicklungen eine Dorferneuerung lediglich eine oberflächliche, gestalterische Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes bewirken kann. In der Situation eines Dorfes wie Auterwitz kann diese tragfähige Entwicklung nur auf dem Beziehungsgeflecht der kleinen mittelständischen Betriebe der Region aufbauen. Diese stellen auch am ehesten sicher, daß historisch gewachsene Potentiale erhalten und auch in den Baustrukturen weiterhin ablesbar bleiben.

Die für eine Dorferneuerung zentrale Frage nach den Verflechtungen mit den urbanen Zentren im Umfeld ist ein zweiter konzeptioneller Kernbereich dieser Arbeit. Denn trotz einer erfolgreichen ökonomischen Entwicklung ist die Orientierung des Großteils der Bevölkerung an der Stadt über Arbeit, Freizeit und Einkäufen eine dörfliche Realität, die sich in allen Lebensbereichen bemerkbar macht und die bauliche Entwicklung prägt. Für Auterwitz wird dieser Gesichtspunkt planerisch sehr umfassend in der sog. städtebaulichen Sicht von Dorferneuerung erfaßt. Die kritische Seite dieses Planungsansatzes – die Gefahr der Übertragung urbaner Lebens- und Bauformen auf die dörfliche Situation – wird in der Arbeit durchaus erkannt. Dorftradition und -geschichte werden dann auch in umfangreichen Analysen zu Kultur, Geschichte und Denkmälern des Dorfes untersucht und in Empfehlungen für den lokalen Bauherrn aufbereitet.

Der Anspruch der Arbeit ist nicht, ein allgemeingültiges, auch andernorts verwendbares Planungsmodell zu erarbeiten, sondern – dies wird hervorgehoben – ein dem Ort angepaßtes, standortspezifisches und kleinräumig den bestehenden sozialen Kräften zugeschnittenes Leitbild zu entwickeln, das praktische und lokale Hilfestellungen für die Bewohner und lokalen Akteure liefern soll. kem und Motor des Projektes ist ein Verein “Umweltzentrum Ökohof Auterwitz“, der im Rahmen des Aufbauwerkes im Freistaat Sachsen im wesentlichen die arbeitsmarktorientierten Maßnahmen (insbesondere zur Wiederbelebung alter Bauernhöfe in der Nachfolge der LPG) trägt. Diese spezifische Form von Arbeitsplatzsicherung insbesondere für landwirtschaftliche Grenzbetriebe im Rahmen einer Dorferneuerung ist eine Besonderheit, die das Projekt prägt und besonders interessant macht.

Der Anspruch – ein spezifisches Leitbild für dieses Dorf bereitzustellen – ist sehr gut gelungen. Inwieweit die Bewohner eine solche Arbeit auch nutzen und nutzen können, erscheint mir dagegen noch unsicher. Sicher kann damit lokale Politik gut fundiert werden. Und lokale Akteure finden in der Arbeit interessante und hilfreiche Orientierungen und Anregungen nicht zuletzt auch dafür, persönliche Absichten und Pläne in den Rahmen einer Dorfentwicklung einzubringen. Insgesamt ist am Ende doch eine ortsunabhängig gültige Hilfe für Planer entstanden, die man sich auch andernorts als Vorbild nehmen kann. Und insofern hat die Wüstenrot Stiftung mit dieser Arbeit ein sehr lesenswertes Werk ermöglicht, interessant auch für fach- und ortsfremde Leser mit Interesse an Ortsgeschichte, an naturräumlicher Entwicklung, an Gestaltungsfragen und natürlich für Interessenten der Dorferneuerung und -planung. Und wünschenswert wäre es sicher, daß das Buch im Bücherschrank eines jeden Bewohners der Gemeinde Dürrweitsche stehen würde. An diesem Wunsch wird allerdings deutlich, daß die Sprache der Planer und Strukturforscher, der Ökologen und Architekten eine solche Zielvorstellung eher erschwert: Die Texte sind für einen Landwirt oder einen dörflichen Handwerker sicher keine leichte Kost, auch wenn den Autoren bescheinigt werden kann, daß sie auch diesbezüglich eher eine gute Arbeit geleistet haben. Und auch die Gestaltungswünsche der Fachautoren für dieses Dorf werden sicher nicht immer auf Gegenliebe stoßen: Wer fahrt schon gerne mit dem Rad über ein Wildsteinpflaster. Beides verweist allerdings auf Schwierigkeiten, die zu überwinden jede Dorfemeuerungsplanung sich vornehmen sollte und für die es bis heute kein sicheres Rezept gibt. Sicher ist jedoch, daß dies ohne Arbeiten in der hier vorgelegten Form grundsätzlich nicht zu leisten ist.

Siegfried Röck (Bonn)

Weber, Albrecht (Hrsg.): Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Union: Gestaltungsauftrag und Regelungsmöglichkeiten. – Osnabrück: Universitätsverlag Rasch 1997.381S., Abb., Tab., Anh. = Schriften des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück, Bd. 5

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Einwanderungsland zwar de facto, nicht aber de jure. Die Tabuisierung des Themas, die politisch motivierte Realitätsverweigerung führte zu einem blinden Fleck in der Rechtsprechung. Mit dem Fehlen einer in sich geschlossenen Einwanderungsgesetzgebung beraubt sich das Land selbst einer Gestaltungsmöglichkeit. Das Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien in Osnabrück führte im Jahre 1996 eine Tagung durch, welche die Möglichkeiten und Grenzen eines Einwanderungsgesetzes thematisierte. Der Band faßt die Ergebnisse dieser Tagung zusammen. Der Komplexität des Themas angemessen, wurde eine interdisziplinäre Herangehensweise gewählt. Die Autoren sind Ökonomen und Demographen, Historiker und Politologen, Juristen und Sozialwissenschaftler. Sie leisten eine Bestandsaufnahme, eine Ursachenanalyse und geben Gestaltungsempfehlungen. Im rechtlichen Bereich wurden völkerrechtliche, europarechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte berücksichtigt. Um aus den Erfahrungen anderer Einwanderungsländer Nutzen zu ziehen, wurden Vergleiche gezogen zwischen den dort bisher getroffenen Regelungen und den daraus resultierenden Erfahrungen. So gliedert sich der Band in vier Teile.

Zu den demographischen und ökonomischen – insbesondere arbeitsmarktpolitischen – Rahmenbedingungen wurden die Faktoren und Wirkungen internationaler Migration nicht nur in Deutschland, sondern europaweit erörtert. Vier Beiträge befassen sich mit dem demographischen Wandel und internationalen Wanderungen, mit deren Integration auf dem Arbeitsmarkt, mit der Steuerung von Wanderungsströmen in Europa, mit dem Ausmaß des künftigen Wanderungsgeschehens.

Der zweite Teil des Bandes ist dem Vergleich verschiedener nationaler Einwanderungspolitiken gewidmet, darunter der klassischen Einwanderungsländer USA, Canada und Australien sowie die Nachbarländer Großbritannien, Frankreich und Niederlande. Dabei geht es um die Kriterien der Kontingentierung, um Wanderungsmotive, um Auswahlverfahren, um Folgeprobleme der ökonomischen, sozialen und kulturellen Integration.

Der dritte Teil des Bandes befaßt sich mit den Elementen einer Einwanderungsgesetzgebung. Diese umfassen einen Regulationsmechanismus der Zuwanderungsbeschränkung, den rechtlichen Rahmen und die Voraussetzungen einer Zuwanderungsgesetzgebung, den rechtlichen Status der Einwanderer bezüglich ihres Aufenthalts und ihrer Staatsangehörigkeit. Es wird deutlich gemacht, daß auch die Ausgrenzung ihre Grenzen hat. Von den vier grundsätzlichen Strategien

Status quo

Abschottung

völlige Freizügigkeit

aktive politische und gesetzgeberische Gestaltung

wird eindeutig die letztgenannte bevorzugt. Die offene Republik erfüllt nicht nur ihren eigenen Verfassungsauftrag, sie hat auch ein Bündel von Vorzügen bis hin zur Sozialverträglichkeit der Integration. Die schon vorhandenen Bausteine für ein Einwanderungsgesetz engen allerdings zugleich den Gestaltungsspielraum ein. Dazu zählen die Normen, die den aufenthaltsrechtlichen Status der verschiedenen Einwanderungsgruppen festlegen, und zwar durch Privilegien (z.B. Freizügigkeit) erleichtern oder durch Auflagen (z.B. Verhinderung von Mehrstaatigkeit) erschweren.

Im letzten Abschnitt geht es um einen gesamteuropäischen Ansatz sowohl der Regelungsmöglichkeiten einer Einwanderungsgesetzgebung als auch der zuwanderungspolitischen Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Die Gesetze der Mitgliedstaaten bedürfen einer Harmonisierung, z.T. auch einer Verlagerung auf die supranationale Gemeinschaftsebene. Ein gemeinsames Einwanderungsrecht wird allerdings erschwert durch die heterogenen Interessenlagen, durch die unterschiedlichen Ausgangslagen der EU- Mitglieder und durch die Kompetenzzersplitterung auf dem Einwanderungssektor. Als Aufgaben der Einwanderungspolitik werden Ermittlung und Bedarfsbegrenzung (Kontingentierung), die Feinabstimmung, die Grundsatz- und Rahmenregelung sowie die Entwicklung eines Quotenmodells gesehen. Daueraufgabe bleiben die Integration und die Verhinderung illegaler Einwanderungen.

Der Band – obwohl zu großen Teilen mit juristischen Tatbeständen befaßt – zeichnet sich durch eine gute Lesbarkeit aus. In fast allen Beiträgen kann man ein tiefes Engagement der Autoren finden, dem man das Prädikat „politisch verantwortungsvoll“ zuerkennen mag. Hier wird der sachliche Ton getroffen, den man bei öffentlichen Diskussionen leider zu oft schmerzlich vermißt.

Hansjörg Bücher (Bonn)

Rietdorf, Werner (Hrsg.): Weiter wohnen in der Platte. Probleme der Weiterentwicklung großer Neubauwohngebiete in den neuen Bundesländern. Hrsg.: Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung. – Berlin: Edition Sigma Rainer Bohn Verlag 1997.256 S., Kt., Abb., Tab., Lit., Zus. (engl.)

Der Begriff „Platte“ steht hier synonym für die Großwohnsiedlungen der neuen Bundesländer. Diese Wohngebiete sind nach dem Zweiten Weltkieg – überwiegend während der 70er und 80er Jahre – in industrieller Bauweise entstanden. Sie repräsentieren etwa ein Viertel des ostdeutschen Wohnungsbestands. Entsprechend bedeutsam ist dieser Gebietstyp sowohl für die künftige Wohnungsversorgung als auch für die städtebauliche Entwicklung.

Neun Autoren aus unterschiedlichen Fachdisziplinen und Praxisfeldern (Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung, Sozialwissenschaft, Wohnungswirtschaft, Verwaltung) setzen sich mit den vielfältigen Facetten eines städtebaulichen Phänomens der Nachkriegszeit auseinander, das in der DDR herausragende Größenordnungen erreichte, aber ebenso zur städtebaulichen Realität der alten Bundesländer gehört.

Neben generellen Beiträgen zur Entstehungsgeschichte, gegenwärtigen Situation und Zukunft des Gebietstyps wird über Untersuchungsergebnisse und Erneuerungserfahrungen an speziellen Standorten berichtet. Des weiteren werden Entwicklungsstrategien auf Landesebene (Berlin), Emeuerungsbeiträge und -ziele der Wohnungswirtschaft sowie Erfahrungen mit der Wohnumfeldverbesserung und der Bürgerbeteiligung resümiert.

Zunächst zeichnet der Herausgeber historische Wurzeln des Gebietstyps der Großwohnsiedlungen nach, skizziert soziale, ökonomische und technologische Rahmenbedingungen und reißt städtebaupolitische wie ideologische Hintergründe an. Er setzt sich mit Vor- und Nachteilen des Gebietstyps ebenso auseinander wie mit Unterschieden und Gemeinsamkeiten zwischen ost- und westdeutschen Großwohnsiedlungen. Nicht zuletzt thematisiert er jüngere Entwicklungen seit der deutschen Vereinigung: soziale und städtebauliche Veränderungen, Forschungsergebnisse, stadtplanerische und förderpolitische Interventionen. Er sieht die Zukunftsperspektiven differenziert und verhalten optimistisch und weist zu Recht auf die Abhängigkeit von stadtregionalen Wirtschafts- und Wohnungsmarktentwicklungen hin.

Im Vordergrund einer Bilanz der Berliner Erneuerungstrategie und -praxis in großen Neubaugebieten stehen die Stadtteile Hohenschönhausen, Hellersdorf und Marzahn. Das Land Berlin hat frühzeitig umfassende Erneuerungsansätze formuliert und in erheblichem Umfang Finanzmittel aktiviert. Die strategischen Elemente dieser Politik sind: Gebäudemodemisierung, Wohnumfeldverbesserung und ergänzender Neubau. Angesichts der fortschreitenden Emeue- rungstätigkeit wird die wachsende Bedeutung von Gestaltleitlinien und von Orientierungen zukunftsfähiger Entwicklung hervorgehoben.

Aus Sicht der Wohnungswirtschaft werden Ziele und Aufgaben der Wohnungsunternehmen im Rahmen der Weiterentwicklung der ostdeutschen Großwohnsiedlungen dargestellt. Dabei wird der Mieterorientierung, der institutionenübergreifenden Kooperation, der unternehmerischen Sozialplanung und dem sozialen Management große Bedeutung beigemessen. Dieser Beitrag setzt sich zudem sehr differenziert mit Wohnungsleerständen auseinander und bezieht ausdrücklich Stellung gegenüber pauschalen Abrißspekulationen.

Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit dem Stellenwert der Großwohnsiedlungen im Rahmen einer nachhaltigen Stadtentwicklung. In diesem Zusammenhang werden sieben Handlungsfelder als wesentlich gekennzeichnet: Erhalt und Modernisierung des Gebäudebestands, ökologische Gebäudeemeuerung, ressourcenschonende und umweltverträgliche Abfallwirtschaft, Gebäudeumnutzung und Funktionsmischung, ergänzender Wohnungsneubau, umwelt- und nutzungsorientierte Freiraumgestaltung, zukunftsfähige Verkehrserschließung.

Am Beispiel Ludwigsfelde werden Ausgangslage, Einbeziehung der Bewohnerschaft und städtebauliche Planungen für die Weiterentwicklung eines großen Neubaugebietes in einer Mittelstadt dargestellt. Im Zentrum dieses Vorhabens stehen wohn- und umweltverträgliche Ansätze der Funktionsergänzung und städtebaulichen Verdichtung. Anhand von realisierten Projekten wird die Praktikabilität solcher Ansätze illustriert.

Mit Bezug auf Leipzig-Grünau, die viertgrößte Wohnsiedlung in der Bundesrepublik Deutschland, wird über Veränderungen der Sozialstruktur, die Sichtweisen und Befindlichkeiten der Bewohner sowie ihrer Wohn- wünsche berichtet. Die empirische Grundlage hierfür bildet eine soziologische Intervallstudie mit sechs Bewohnerbefragungen zwischen 1979 und 1995. Damit liegt ein einzigartiger Längsschnitt vor, der zeitlich über die gesellschaftlichen Umwälzungen im Zusammenhang mit der deutschen Vereinigung hinausgreift.

Auf die Erfahrungen aus über 160 Städtebaufördervorhaben in ostdeutschen Großwohnsiedlungen stützt sich ein Beitrag zur Wohnumfeldverbesserung. Zunächst werden wohnumfeldbezogene Defizite und Potentiale der Großwohnsiedlungen herausgearbeitet. Sodann werden Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung resümiert sowie hinsichtlich ihrer sozialen und ökologischen Wirkungen bewertet.

Ein weiterer Beitrag widmet sich der Bewohnerbeteiligung. Hier wird über Erfahrungen mit unterschiedlichen Beteiligungsformen, über Chancen und Hindernisse, Voraussetzungen und Herausforderungen berichtet. Dabei spielen u.a. verschiedene Projekte des experimentellen Wohnungsund Städtebaus eine wichtige Rolle. Es wird deutlich, daß die Bewohnerbeteiligung generell und informelle, auf Diskurs und Konsens orientierende Verfahren im besonderen an Bedeutung für eine langfristig tragfähige Weiterentwicklung der großen Neubaugebiete gewinnen.

Abschließend wird der Frage nach den sozialen Zukunftsperspektiven nachgegangen. Dabei werden die bisherigen Erneuerungsmaßnahmen in den Großwohnsiedlungen kritisch beleuchtet und im Hinblick auf die Dauerhaftigkeit ihrer sozial stabilisierenden Wirkungen eher skeptisch bewertet. Die Sicherung des sozialen Zusammenhalts in den Großwohnsiedlungen wird als Dauerherausforderung verstanden.

Das Buch behandelt ein sehr breites Spektrum an Ausprägungen, Chancen und Problemen der ostdeutschen Großwohnsiedlungen, stellt sie in historische und internationale Zusammenhänge. Durch Rückblicke in die Entstehungsgeschichte und Ausblicke auf die Zukunft werden Beständigkeiten und Veränderlichkeiten in Planung, Verfahren und gebauten Strukturen deutlich. Die städtebaulichen Resultate werden durchweg im Zusammenhang mit gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen reflektiert. Zahlreiche Bezüge zu Fallbeispielen aus der Praxis sorgen für Anschaulichkeit und großen Informationsgehalt. Hier hätte eine großzügigere Bebilderung allerdings noch mehr erreichen können. Insgesamt ist ein wichtiger Beitrag zur vertieften und differenzierten Betrachtung der ostdeutschen Großwohnsiedlungen gelungen, der sachliche Kontrapunkte zu mancher Aufgeregtheit, Voreingenommenheit und Voreiligkeit in der öffentlichen Diskussion über die „Platte“ setzt.

Bernd Breuer (Bonn)

Gestring, Norbert u.a.: Ökologie und urbane Lebensweise. Untersuchungen zu einem unauflöslichen Widerspruch. – Braunschweig, Wiesbaden: Friedrich Vieweg & Sohn 1997. 198 S., Anh., Lit.

Wenn es zur Ökologie kommt, klaffen bekanntlich Programm, Moral und individuelles Verhalten häufig auseinander. Unser städtischer Alltag ist voller Beispiele dafür, daß bequem und ökologisch selten Zusammengehen. Ein unauflösbarer Widerspruch? Dieses Buch geht dem Thema auf den Grund, das sonst mehr in Gestalt von Vorwürfen, Denunziation und Selbstrechtfertigung behandelt wird. Die Studie wurde von zwei Forschungsgruppen, der AGS (Universität Oldenburg) und des SOFI (Göttingen), angefertigt. Sie handelt von den „Möglichkeiten und Grenzen einer umweltverträglicheren Wohnweise – und zwar von Menschen, die die urbane Wohn- und Lebensweise westlicher Länder geprägt hat‟.

Untersucht wird exemplarisch das ökologische Bauen und Wohnen in Wohnprojekten: „Wie unter einem Brennglas bündeln sich hier die Probleme des ökologischen Handelns unter urbanen Bedingungen‟. Für die Wahl dieses Ausschnitts sprechen gute Gründe. Denn das Wohnen mobilisiert wie wenige andere Lebensbereiche viel Lebenszeit und -energie, Einkommen und Kapital, Phantasie und Emotionen. Das Wohnen bindet zugleich auch Siedlungsfläche, Energieverbrauch und Infrastruktur. Empirische Grundlage der Studie sind 15 gezielt ausgewählte Wohnprojekte, die mit dem Anspruch des ökologischen Bauens und Wohnens als Mieter oder selbstnutzende Eigentümer ernst machten, das Spektrum der wohnökologischen Technik anwenden und in denen mehr als nur eine Partie wohnt. Befragt wurden 90 Bewohner bzw. Akteure und 80 Experten.

Die Verfasser nutzen das Beispiel ökologischer Wohnsiedlungen, um die allgemeine Diskussion über Wege zu mehr Nachhaltigkeit auf konkrete Handlungsfelder zu lenken. Der Weg des technischen Fortschritts (“Effizienz” der Mittel) führt in das bekannte Instrumentarium der Haustechnik – Wärmedämmung, Abluft- und Abwassersysteme, Wärmerückgewinnung. Auf dem Weg des Verhaltenswandels (“Suffizienz” der Ziele) liegen die Verhaltensbindungen, Abhängigkeiten und Reglementierungen, welche die Technik ihren Anwendern aufhötigt; das technische Wissen, die veränderten Reinlichkeitsschwellen und das gemeinsame Tun stellen neue Anforderungen. Der Weg der weniger umweltintensiven Siedlungsstrukturen (“Kompakte Stadt”) betrifft schließlich die Wohnstandorte, Flächenbeanspruchungen und Nutzungsüberlagerungen, wo bisher das Prinzip der Trennung von Nutzungen Störungen und Konflikte verringerte. Der Bereich der Mobilität wird dagegen nicht in dieser, sondern in einer aktuell laufenden anderen Studie bearbeitet.

Die Autoren suchen nicht den Beleg der großen Zahl, sondern überzeugen durch Tiefenbetrachtung am geeigneten Objekt. Ihre Ergebnisse fassen sie im Bild der “Nadelöhre” zusammen, durch welche die Ökologisierung des Bauens und Wohnens gehen muß: das Nadelöhr der ambivalenten Bedürfnisse, der sozialen Gerechtigkeit, der Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern und der Beteiligung von Nutzern.

Das Hauptergebnis lautet: Ökologische Veränderung scheitert seltener am Mangel an gutem Willen oder an den äußeren Bedingungen. Häufiger ist es die innere Widersprüchlichkeit unserer Bedürfnisse, welche die größten Schwierigkeiten bereitet – wenn es etwa dämm geht, zwischen Mehrbelastung und Entlastung, zwischen Wunsch nach Gleichheit und Exklusivität/Unterscheidung, zwischen Fremd- und Selbstbestimmung zu entscheiden. Das mag weniger überraschen. Erhellend ist die Argumentation der Autoren, daß Ökologie nicht gegen diese Widersprüche, sondern nur im Umgang mit ihnen eine Chance hat. Insofern könnte der Widerspruch zwischen „Ökologie und urbaner Lebensweise‟, der im Titel angesprochen wird, fruchtbar werden, wenn man ihn nicht meidet, sondern die Auseinandersetzung mit ihm sucht. Ökologisierung, so schlußfolgern die Verfasser, will und kann gelernt werden. Vorbilder und Moral allein reichen dabei nicht. In den letzten Kapiteln diskutieren sie deswegen die Voraussetzungen für „Lemmilieus‟, die sich nicht allein in Information, Hilfe, Konsens, Transparenz und Verantwortung erschöpfen.

Weil sich die Ökologisierung in Demokratien nur über solche Lernprozesse vollziehen kann, möchte man die Diskussion mit den Autoren hier fortführen – so z.B., wie sich Wohnen zu anderen Orten des Lernens verhält, die auch Teil der urbanen Lebensweise sind: Mobilität, Betriebe, Schule … ? Oder über die Organisierbarkeit von “ökologischen” Interessen: Wie werden Bedürfnisse zu stabilen Interessenlagen, an die Planung und Politik oberhalb einzelner Wohnprojekte anknüpfen kann? Oder über die Zeiten und Umstände des ökologischen Lernens: Ist Ökologie nur ein Schönwetterprojekt? Spiegeln die ausgewählten Wohnprojekte mehr als eine günstige Konstellation von Wohlstands- und Reformeffekten der 70er und 80er Jahre wider?

Das Buch spricht nicht nur Ingenieure und Sozialwissenschaftler an. Sprachlich löst es sich deutlich von solchen Disziplingrenzen. Es bietet argumentativ sorgfältig aufbereitetes Diskussions- und Reflexionsmaterial für Architektur und Planung, Wohnungswesen sowie Kommunalpolitik. Der einzige Wunsch, den es offenläßt, ist der nach Illustration. Auch die sorgfältigste Textedition erreicht selten die Aussagekraft, die ihr Bildbeigaben verschaffen können. Mit mehr Bildinformationen hätte der Verlag indessen nicht nur die Lesefreude, sondern auch die Popularität des Buches und seine Chancen auf noch weitere Verbreitung erhöht – eine Verbreitung, die man ihm gerne wünschen möchte.

Uwe-Jens Walther (Bonn)

William, Brunton:Ökonomische und ökologische Effektivität der umweltorientierten Abgabenpolitik im föderativen Staat1998Frankfurt a.M. u.a.Verlag Peter LangWilliamBruntonÖkonomische und ökologische Effektivität der umweltorientierten Abgabenpolitik im föderativen Staat1998Frankfurt a.M. u.a.Verlag Peter LangSearch in Google Scholar

Schräge, Christel: Zielabweichungsverfahren bei Raumordnungsplänen. Hrsg.: Selbstverlag des Zentralinstituts für Raumplanung und des Instituts für Siedlungs- und Wohnungswesen der Universität Münster. – Münster 1998. XXVI, 217 S. = Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung, Bd. 181Schräge, Christel: Zielabweichungsverfahren bei Raumordnungsplänen. Hrsg.: Selbstverlag des Zentralinstituts für Raumplanung und des Instituts für Siedlungs- und Wohnungswesen der Universität Münster. – Münster 1998. XXVI, 217 S. = Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung, Bd. 181Search in Google Scholar

Jürgen, RiedelSchulz, Klaus J.Wüstenrot Stiftung Deutscher Eigenheimverein e.V., Ludwigsburg:Auterwitz, Dorf und Landschaft im Umbruch1995StuttgartDeutsche Verlags-AnstaltJürgenRiedelSchulzKlaus J.Wüstenrot Stiftung Deutscher Eigenheimverein e.V., LudwigsburgAuterwitz, Dorf und Landschaft im Umbruch1995StuttgartDeutsche Verlags-AnstaltSearch in Google Scholar

Albrecht, Weber:Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Union: Gestaltungsauftrag und Regelungsmöglichkeiten1997OsnabrückUniversitätsverlag RaschAlbrechtWeberEinwanderungsland Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Union: Gestaltungsauftrag und Regelungsmöglichkeiten1997OsnabrückUniversitätsverlag RaschSearch in Google Scholar

Werner, Rietdorf:Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung:Weiter wohnen in der Platte. Probleme der Weiterentwicklung großer Neubauwohngebiete in den neuen Bundesländern1997BerlinEdition Sigma Rainer Bohn VerlagWernerRietdorfInstitut für Regionalentwicklung und StrukturplanungWeiter wohnen in der Platte. Probleme der Weiterentwicklung großer Neubauwohngebiete in den neuen Bundesländern1997BerlinEdition Sigma Rainer Bohn VerlagSearch in Google Scholar

Norbert u.a., Gestring:Ökologie und urbane Lebensweise. Untersuchungen zu einem unauflöslichen Widerspruch1997Braunschweig, WiesbadenFriedrich Vieweg & SohnNorbert u.a.GestringÖkologie und urbane Lebensweise. Untersuchungen zu einem unauflöslichen Widerspruch1997Braunschweig, WiesbadenFriedrich Vieweg & Sohn10.1007/978-3-322-84899-4Search in Google Scholar

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